Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1. Grundsätzliches / Allgemeines

Die MentalStark GmbH (nachfolgend MentalStark) c/o Unibator, Senckenberganlage 31, 60325 Frankfurt, E-Mail: hello@mentalstark.online betreibt die Webapplikation https://mentalstark.app (nachfolgend Webseite) und bietet über diese Webseite das MentalStark-Onlineprogramm (nachfolgend Onlineprogramm) an.

Unser Onlineprogramm richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Programms MentalStark kein Ersatz für eine ärztliche oder psychotherapeutische Diagnose oder Behandlung ist. Die auf MentalStark angebotenen Gespräche mit Psychologen sind Beratungen – keinesfalls therapeutische Sitzungen oder Heilbehandlungen.

Das MentalStark-Onlineprogramm erhöht nicht die Wahrscheinlichkeit in einem jeweiligen Zyklus schwanger zu werden. Das Programm unterstützt lediglich bei der Bewältigung des unerfüllten Kinderwunsches und der Kinderwunschbehandlung durch Informationen und Anleitung zur Selbsthilfe.

Unser Angebot richte sich insbesondere nicht an Nutzer:innen, bei denen eine bipolare Störung, eine psychotische Störung (z. B. Schizophrenie), eine akute Substanzabhängigkeit oder akute Suizidalität vorliegt. MentalStark empfiehlt solchen Nutzer:innen unverzüglich einen Arzt oder Psychotherapeuten aufzusuchen oder sich bei akuter Suizidalität an die Telefonseelsorge, die deutsche Depressionshilfe oder die Polizei zu wenden.

2. Geltungsbereich

Die Nutzung der, auf der Webseite (ggfs. auch anderen Apps oder durch Telekommunikation, soweit angeboten) angebotenen, Leistungen richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt). Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

3. Leistungen von MentalStark

MentalStark bietet dem Besucher auf der Webseite kostenlose Informationen zum Programm an. Ebenfalls werden Fragen kostenlos per Email und telefonisch beantwortet.

Neben den kostenlosen Leistungen bietet MentalStark auf der Webseite ein kostenpflichtiges Programm an. Das Programm kann in verschiedenen Abnonnementmodellen gebucht werden. Die Kosten des Programms können auch von Kinderwunschkliniken oder Versicherungen übernommen werden. Dann erfolgt die Registrierung z.B. über einen Zugangsschlüssel.

Das Onlineprogramm wird für einen bestimmten Zeitraum gebucht und beinhaltet Zugang zu einer Mediathek mit Texten, Podcasts und Videos, die Teilnahmeberechtigung an Onlinegruppen sowie ein Erstgespräch.

MentalStark bietet zusätzlich individuelle Online-Beratungen an. Diese können als Einzelstunden oder in einem Paketangebot (aus mehreren Beratungsstunden) gebucht werden. Die Paketangebote müssen als Gesamtzahlung vor Beginn der Beratungsleistung gezahlt werden. Eine Beratungsstunde umfasst dabei stets 50min. Die Vergütung ist bei Buchung der Beratungsleistung fällig und muss bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin stattfinden.

Für Beratungsleistungen, die über mehrere Beratungssitzungen abgeschlossen werden (d. h. der Klient bucht ein individuell vereinbartes Beratungspaket), gilt Folgendes: Die vereinbarten Beratungsleistungen und das Guthaben sind vollständig innerhalb eines Zeitraums von 24 Monaten ab Vertragsschluss (Buchung über das Online-Buchungssystem) in Anspruch zu nehmen.

Wird ein bereits vereinbarter Termin durch den Nutzer bzw. die Nutzerin nicht wahrgenommen, stellt MentalStark ein Ausfallhonorar in Höhe von 100% des Sitzungspreises in Rechnung. Die Zahlungsverpflichtung entfällt, wenn spätestens 24 Stunden vorher eine Absage seitens des Nutzers/der Nutzerin erfolgte. Sollte MentalStark einen Termin weniger als 24 Stunden im Voraus absagen müssen, wird der nächste Beratungstermin nicht in Rechnung gestellt.

Weitere Informationen zum kostenpflichtigen Programm, der Kostenübernahme durch Kinderwunschkliniken und Versicherungen und weiteren Konditionen sind auf der Webseite verfügbar. MentalStark behält sich vor das Angebot zu erweitern, zu verändern, oder bestimmte Leistungen nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Das jeweilige, gebuchte Angebot wird dadurch nicht gemindert. Es bleicht gleich oder wird erweitert. Maßgeblich ist jeweils die, bei der Buchung einer kostenpflichtigen Leistung aktuell Leistungsbeschreibung auf der Webseite.

4. Registrierung

Nutzer:innen können sich auf der Webseite registrieren, um kostenpflichtige Leistungen zu buchen.

Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sind. Mit der Registrierung bestätigen Nutzer:innen, dass diese Voraussetzung vorliegt.

Die Registrierung erfordert die Angabe der E-Mail-Adresse und die Auswahl eines Passworts. Sofern weitere Pflichtangaben erforderlich sind, wird dies bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet.

Für den Zugang zum Programm wählen Nutzer:innen individuelle Anmeldedaten, für deren Geheimhaltung sie verantwortlich sind und deren Missbrauch sie zu verhindern haben. Bei Missbrauch jeglicher Art haben Nutzer:innen MentalStark hiervon zu unterrichten. In diesem Fall ist MentalStark dazu berechtigt, den betroffenen Zugang zu sperren. Nutzer:innen haften für einen von ihnen zu vertretenden Missbrauch.

Der/die Nutzer:in ist allein für die Richtigkeit aller Angaben verantwortlich. Sämtliche Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Kommt es zu vorsätzlich falschen Angaben, kann dies zum sofortigen Ausschluss des/der Nutzer:in von der weiteren Nutzung des Programms führen.

5. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen MentalStark und dem/der Nutzer:in zustande.

Die Buchung des MentalStark-Programms kommt erst durch die durchgeführte Buchung durch den/die Nutzer:in zu Stande

Die/Der Nutzer:in erhält nach der Buchung eine E-Mail mit einer Bestätigung der Buchung.

6. Preise und Zahlungsablauf

Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses auf der Webseite angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Dem/der Nutzer:in werden die, auf der Webseite bzw. im Buchungsprozess genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt.

Nutzer:innen können das Onlineprogramm kostenlos nutzen, wenn sie einen Zugangsschlüssel von Ihrer behandelnden Kinderwunschklinik oder Ihrer Krankenversicherung erhalten haben und mit diesem Unternehmen ein gültiger Vertrag mit MentalStark besteht.

Sämtliche Kosten, die MentalStark aufgrund falscher Angaben der Nutzer:innen, oder einer nicht ausreichenden Deckung ihrer Konten entstehen, haben die Nutzer:innen zu tragen.

7. Pflichten des Nutzers

Die für die Nutzung von MentalStark anfallenden Endgerätekosten (z.B. Laptop) und Telekommunikationsentgelte (z.B. Kosten für den Internetzugang) sind vom Nutzer bzw. der Nutzerin zu tragen.

Der/Die Nutzer:in ist verpflichtet alle notwendigen Informationen, insbesondere etwaig erforderliche Zahlungsdaten, wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind MentalStark unverzüglich mitzuteilen.

Nutzer:innen dürfen im Rahmen der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht:

  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind; die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen; manipulierte Inhalte darstellen; gegen einschlägige Verhaltensregeln unseres Dienstes verstoßen; vertraulich zu behandeln sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse; geeignet sind, unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, wie z.B. entsprechende Handlungsanweisungen;

  • sich innerhalb des Programms als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, unser Vertreter, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben, Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren und/oder die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, verschleiern;

  • Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;

  • Scraping- oder ähnlichen Techniken einsetzen, um Inhalt zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;

  • Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Dienste nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zu anderweitigen Handlungen;

  • eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;

  • persönliche Daten über andere Nutzer:innen sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;

  • Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen.

8. Schutzrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechtes

Die Webseite, die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

MentalStark behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Webseite, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.

Videos, Bilder, Graphiken, Audiodateien und das Layout von MentalStark sind Eigentum von MentalStark und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht reproduziert oder verbreitet werden. Entsprechende Schadensersatzforderungen bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns vor.

Die Webseite darf nur in der durch MentalStark angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von MentalStark nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt MentalStark Nutzer:innen das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Website und den Dienst zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Programms erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Nutzer oder die Nutzerin ist nicht berechtigt,

  1. den Zugang zum Programm Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben;

  2. das Programm zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen;

  3. Funktionalitäten der Webseite oder des Programms, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;

  4. den Quellcode der Webseite oder des Programms zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig;

  5. rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von MentalStark zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

MentalStark behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, die Nutzung der Webseite und des Programms mit sofortiger Wirkung zu untersagen.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen

s. Widerrufsbelehrung

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

MentalStark verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Programms zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln.

MentalStark erhebt und verwendet Daten nur entsprechend der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung verfügt MentalStark über eine entsprechende separate Datenschutzerklärung.

Nutzer können jederzeit kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten, und sind berechtigt, Sperrung und Löschung ihre Daten zu verlangen. Anfragen zur Auskunft sowie Löschungs-, Berichtigungs- oder Sperrungsgesuche sind schriftlich per Brief (MentalStark GmbH, c/o Unibator, Senckenberganlage 31, 60325 Frankfurt am Main) oder via E-Mail an hello@mentalstark.online zu richten. Gleiches gilt für den Widerruf von Einwilligungen oder für Widersprüche gegen die Nutzung von Daten.

MentalStark weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die MentalStark nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen einsetzt, eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet MentalStark (vorbehaltlich Ziffer 12) nicht.

MentalStark kann Videos der Plattform “Vimeo” des Anbieters Vimeo Inc., Attention: Legal Department, 555 West 18th Street New York, New York 10011, USA, einbinden. Datenschutzerklärung: https://vimeo.com/privacy. WIr weisen darauf hin, dass Vimeo Google Analytics einsetzen kann und verweisen hierzu auf die Datenschutzerklärung (https://www.google.com/policies/privacy) sowie Opt-Out-Möglichkeiten für Google-Analytics (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) oder die Einstellungen von Google für die Datennutzung zu Marketingzwecken (https://adssettings.google.com/.).

11. Haftungsausschluss für Links

Die Webseite kann externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von MentalStark betrieben werden, enthalten. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. MentalStark hat auf deren Inhalt keinen Einfluss und übernimmt für deren Inhalt keine Haftung.

12. Haftung

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MentalStark, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MentalStark, haftet MentalStark nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch MentalStark, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch MentalStark, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MentalStark, haftet MentalStark nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

Soweit MentalStark Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet MentalStark neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (1) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil von Nutzer:innen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MentalStark, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

Insbesondere übernehmen Vera Claas und Mischa Zöller als nicht-psychologische Miteigentümer der Gesellschaft keine Haftung für die psychologischen Inhalte der Plattform und keine Haftung für die Inhalte individueller psychologischer Beratungen.

13. Verfügbarkeit der Webseite und des Kundenservice

Die Webseite von MentalStark ist unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.

14. Laufzeit und Kündigung

Nach Ablauf des von der Nutzer:in gebuchten Abonnement-Zeitraums verlängert sich das Abonnement jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, maximal 12 Monate, wenn nicht das Abonnement fristgemäß vom Nutzer bzw. Nutzerin oder MentalStark gekündigt wird.

Die Nutzer:in und MentalStark können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Abonnement-Zeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Kontaktformular, Brief oder E-Mail kündigen.

15. Änderung der AGB

MentalStark behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Für neue Vertragsabschlüsse gelten dann jeweils die AGB in der jeweils zum Vertragsabschluss aktuellen Fassung.

Im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen werden AGB-Änderungen nur berücksichtigt, sofern dies den Nutzer bzw. die Nutzerin nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen des Angebots können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der AGB notwendig machen.

Eine Änderung oder Ergänzung wird bei laufenden Dauerschuldverhältnissen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform, in der Regel per E-Mail, bekannt gegeben.

Der Nutzer bzw. die Nutzerin hat im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber MentalStark zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Erfolgt der Wiederspruch nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt der Nutzer oder die Nutzerin die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. Dieser Absatz gilt nicht für Änderungen des Vertragsgegenstandes oder für eine Änderung wesentlicher Vertragspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesem Fall wird MentalStark anbieten, den Vertrag zu den dann geänderten Bedingungen fortzusetzen.

MentalStark wird Nutzer:innen in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

16. Sonstiges

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.

Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an diesen auch nicht teil.

Fassung: 04. Juni 2021